Sie befinden sich gerade hier: AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1
Alle Lieferungen und Leistungen von Lorbeer Consulting und dessen Erfüllungsgehilfen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Vertragsbedingungen, die auch für künftige Geschäfte der Parteien gelten. Die AGB sind jederzeit im Internet frei einsehbar.

1.2
Insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB werden, auch ohne dies ausdrücklich zu erwähnen, Bestandteil des Vertrages zwischen den Parteien.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1
Alle Ideen der Firma Lorbeer Consulting unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Dessen Bestimmungen gelten uneingeschränkt. Alle Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen sind grundsätzlich nur für den jeweiligen Käufer lizenziert. Unbefugte Vervielfältigung der gelieferten Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen oder deren Vertrieb oder eines Teils davon sind strafbar.

2.2
Der Auftraggeber erhält das für den jeweiligen Zweck erforderliche einfache Nutzungsrecht für die käuflich erworbenen Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen. Weiterführende Rechte müssen schriftlich vereinbart und gesondert honoriert werden, insbesondere die Weitergabe von Nutzungsrechten.

2.3
Gelieferte Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen dürfen ausschließlich für den privaten Gebrauch inhaltlich verändert werden. Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen dürfen nicht für andere Nutzungsarten als die ausdrücklich vereinbarten eingesetzt werden. Zweckfremder Einsatz von Informationen, Ideen, Konzepten und Anwendungen ist ebenfalls ohne Zustimmung und zusätzlichem Honorar untersagt. Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen dürfen nur zum eigenen Gebrauch vervielfältigt werden. Konzepte dürfen nicht nachgeahmt, weiterverkauft oder veröffentlicht werden.

2.4
Lorbeer Consulting hat das Recht, bei kommerzieller Nutzung einer Information, Idee, eines Konzepts oder einer Anwendungen als Urheber genannt zu werden oder alternativ mit dem Zusatz "made by Lorbeer Consulting" in Erscheinung zu treten.

2.5
Das Urheberrecht bleibt bei Lorbeer Consulting.
Vorschläge des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht.

2.6
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Vergütung an den Auftraggeber über.

3. Honorar

3.1
Alle Leistungen sind grundsätzlich honorarpflichtig. Grundlage ist der jeweils vereinbarte Stundenverrechnungssatz oder der vereinbarte Pauschalpreis zuzüglich der gesetzlichen Steuern.

3.2
Jegliche weitere Nutzung der Informationen, Ideen, Konzepte oder Anwendungen, die vom Auftraggeber zu einem späteren Zeitpunkt beansprucht werden, müssen gesondert im Nachhinein laut des dann zu vereinbarenden Honorars vergütet werden, soweit bei der Erstleistung nichts anderes vereinbart wurde. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Lorbeer Consulting eine dem Vertragsverhältnis abweichende zusätzliche Nutzung der Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen unverzüglich mitzuteilen. Schuldhafte Verstöße gegen diese Verpflichtung müssen mit einem Ausfallhonorar in doppelter Höhe des Honorars für die Erstleistung bezogen auf diese Informationen, Ideen, Konzepte oder Anwendungen vergütet werden, sowie eventuell weiteren Schadenersatzforderungen.

3.3
Bei geschäftlichen Aufträgen von Agenturen und Unternehmen jeglicher Art, erlaubt sich Lorbeer Consulting eine Vorauszahlung von fünfzig Prozent der vereinbarten Honorarsumme zu fordern, bei Privatkunden, insbesondere bei Erstkunden, das Gesamthonorar. Die Differenz zum Endbetrag ist ohne Abzug vierzehn Tage nach Lieferung bzw. Leistung fällig. Im Verzugsfall ist Lorbeer Consulting berechtigt, Zinsen in Höhe von sechs Prozent p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatzüberleitungsgesetz zu verlangen und die Nutzung gelieferter Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen zu untersagen, bzw. noch nicht ausgelieferte Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen einzubehalten.

3.4
Alle Angebote sind freibleibend.

4. Haftung / Lieferbedingungen

4.1
Alle Lieferungen und Leistungen werden von Lorbeer Consulting sorgfältig ausgeführt. Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen wurden.

Lorbeer Consulting verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen. Sollten unvorhersehbare Umstände, höhere Gewalt, Streiks, längerfristige Störungen der Kommunikationsnetze, behördliche Anordnungen oder Verzögerungen jeglicher Art seitens des Auftraggebers, dies unmöglich machen, ist Lorbeer Consulting eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Lorbeer Consulting behält sich in diesen Fällen ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertrages vor, wenn durch die Aufrechterhaltung des Vertrages unzumutbare Härten entstehen.

4.2
Eine Prüfung von Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen hinsichtlich markenrechtlicher Zulässigkeit fällt nicht in den Aufgabenbereich von Lorbeer Consulting und erfolgt daher nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen Honorierung der Fremdleistung. Lorbeer Consulting und dessen Erfüllungsgehilfen haften ausdrücklich nicht für fehlerhafte Recherche fremder Beauftragter. Wurde eine Prüfung der Information, Idee, des Konzepts oder der Anwendungen, hier namentlich erwähnt und/oder sind Markennamen oder Slogans etc., insbesondere hinsichtlich des Markenrechtes vom Auftraggeber nicht gewünscht, gehen Ansprüche Dritter zu Lasten des Auftraggebers.

4.3
Des weiteren übernimmt Lorbeer Consulting keine Haftung für Erfüllungsgehilfen, die vom Auftraggeber ausgesucht und angeleitet wurden oder deren Zusammenarbeit ausschließlich vom Auftraggeber erwünscht ist.

4.4
Sollten Fremdleistungen beansprucht werden, sind die dafür Beauftragten keine Erfüllungsgehilfen von Lorbeer Consulting. Jegliche Haftung für Fremdleistungen wird ausgeschlossen. Ideenscouts sind ebenfalls keine Erfüllungsgehilfen von Lorbeer Consulting, da diese selbständig in eigener Verantwortung arbeiten, und Zulieferer von Lorbeer Consulting sind.

4.5
Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen, da diese auch dann genutzt werden können, wenn vom Auftraggeber Kenntnis der Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen genommen wurde, diese aber nicht honoriert wurden.

4.6
Beanstandet der Auftraggeber das gelieferte Werk nicht innerhalb von vierzehn Tagen, gilt das Werk als mangelfrei abgenommen und freigegeben, das vereinbarte Honorar muss ohne Abzug bezahlt werden. Später festgestellte Mängel können allerdings auf Kulanzbasis, wenn damit kein erheblicher Arbeitsaufwand entsteht, von Lorbeer Consulting beseitigt werden. Ideen sind geistige Werke und daher nur bei groben Abweichungen der vereinbarten Leistung mangelwürdig.

4.7
Lorbeer Consulting garantiert unter keinen Umständen, dass die gelieferten Informationen, Ideen, Konzepte oder Anwendungen für den Auftraggeber von Nutzen sind oder er diese für sich selbst oder seine Firma gewinnbringend einsetzen kann. Die Umsetzung und Anwendung der gelieferten Informationen, Ideen, Konzepte und Anwendungen bleibt dem Auftraggeber selbst überlassen. Für die Umsetzung oder Anwendung einer Idee ist einzig der Umsetzende bzw. Anwender verantwortlich. Lorbeer Consulting haftet nicht für Schäden, die durch die Umsetzung oder Anwendung von Informationen, Ideen, Konzepten und Anwendungen entstehen. Die Einzigartigkeit von Informationen, Ideen, Konzepten und Anwendungen kann, trotz sorgfältigster Prüfung, niemals garantiert werden. Für die Richtigkeit der Informationen kann ebenso trotz sorgfältigster Prüfung keine Gewähr übernommen werden. Es obliegt der Verantwortlichkeit des Kunden zu wahrheitsgemäßen Angaben über jegliche von Lorbeer Consulting angeforderten Informationen. Für falsche Angaben kann keine Haftung übernommen werden. Sind an der Umsetzung von Informationen, Ideen, Konzepten und Anwendungen Partner auf Wunsch des Kunden beteiligt, arbeiten diese eigenverantwortlich. Lorbeer Consulting übernimmt keine Haftung von durch Partner ausgeführten Leistungen.

4.8
Werden die fertiggestellten Arbeiten auf Trägermedien wie beispielsweise Disketten, CD's, DVD's an den Auftraggeber ausgeliefert, übernimmt Lorbeer Consulting keine Gewähr für die Virenfreiheit der Trägermedien, stellt aber sicher, dass die Trägermedien vor der Auslieferung mit einem marktüblichen Programm auf Virenfreiheit getestet wurden. Dennoch haftet Lorbeer Consulting für keinerlei Schäden, die dem Auftraggeber durch Trägermedien mit den ausgelieferten Arbeiten entstehen.

4.9
Jegliche Lieferung und/oder Leistung der Auftragsarbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Versand auf dem Postweg erfolgt ausschließlich per Einschreiben mit Rückschein. Werden Arbeiten über Email, Telefax oder auf anderen Wegen über das Internet oder fernmeldetechnisch übertragen, kann auf Wunsch des Auftraggebers zusätzlich ein Versand der Endarbeiten auf dem Postweg erfolgen.

5. Gestaltung und Vorlagen

5.1
Lorbeer Consulting behält sich das Recht der künstlerischen sowie redaktionellen Gestaltungsfreiheit, welche im Rahmen des Auftrages besteht vor. Reklamationen über nicht genau definierte Vorgaben, bzw. gelieferter Vorlagen zur Verwendung, sind ausgeschlossen. Grundsätzlich hat der Auftraggeber die Mehrkosten für Änderungen und Erweiterungen zu tragen, die während oder nach der Herstellung einer Arbeit anfallen. Sind Teile der vertraglich vereinbarten Arbeiten bereits abgeschlossen, müssen diese in vollem Umfang anteilsmäßig vergütet werden.

5.2
Der Auftraggeber garantiert Lorbeer Consulting, dass alle gelieferten Vorlagen frei von Rechten Dritter sind oder der Auftraggeber die Rechte an den gelieferten Vorlagen inne hat oder Lizenznehmer bzw. Nutzungsberechtiger auf anderem Wege ist und auf Wunsch dies schriftlich nachweisen kann. Lorbeer Consulting wird von allen Ansprüchen die aus der Verwendung von Vorlagen und deren Veränderung resultieren freigesprochen. Eine Überprüfung durch Lorbeer Consulting oder dessen Erfüllungsgehilfen erfolgt daher nicht.

5.3
Gelieferte Vorlagen werden nach Gebrauch und Rücklieferung an den Auftraggeber, sobald die Einspruchsfrist abgelaufen ist, gelöscht.
Es erfolgt diesbezüglich keine Datensicherung durch Lorbeer Consulting.

5.4
Alle Texte werden in deutscher Sprache geliefert. Übersetzungen in andere Sprachen müssen von einem Übersetzungsbüro durchgeführt werden, das der Auftraggeber gesondert zu beauftragen hat. Lorbeer Consulting kann auf Wunsch die Übersetzung durch ein Übersetzungsbüro durchführen lassen.

6. Datenschutz

6.1
Lorbeer Consulting weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Sollten die Daten danach für eine sinnvolle Zusammenarbeit irrelevant sein, werden diese gelöscht.

6.2
Daten werden nicht für andere Zwecke, wie der Verarbeitung und Nutzung für Werbung oder Marktforschung genutzt. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergeben. Es erfolgt kein Weitergabe überlassener Daten zur Einsicht Dritter durch Lorbeer Consulting.

6.3
Lorbeer Consulting weist Auftraggeber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit übertragener Daten, aber nicht ausschließlich auf das Internet bezogen, trägt der Auftraggeber die vollumfängliche Haftung.

6.4
Mit dem Urteil vom 12.05.1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Aufbringung eines Links auf einer Internetseite die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Inhaber der Seite ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Lorbeer Consulting hat auf seiner Seite Links zu anderen Seiten im Internet gelegt.
Für alle diese Links gilt: Lorbeer Consulting betont ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanziert sich Lorbeer Consulting hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf seiner Homepage und macht sich ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage aufgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns aufgeführten Banner führen.

7. Schlussbestimmungen

7.1.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, ist für beide Teile der Sitz von Lorbeer Consulting.

7.2
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7.3
Lorbeer Consulting hat zu jederzeit das Recht, diese AGB ohne vorherige Ankündigung zu ändern.

Stand: 04.10.2004